RECHTLICHER RAHMEN für die Nutzung von modernfamilies
Unter dem nachfolgenden rechtlichen Rahmen stellt die Firma modernfamilies GmbH ihre social network-Plattform „modernfamilies“ Teilnehmern zur Verfügung.
1. modernfamilies stellt die technische Struktur für ein social network vor allem im Bereich Familie und Verwandtschaft zur Verfügung. Die Teilnehmer an diesem network stellen Informationen und Daten in Eigenverantwortung auf diese Plattform ein. modernfamilies speichert diese Informationen und Daten ausschließlich zum Zweck des Betriebs dieser Plattform – modernfamilies fungiert als Hostprovider. Daten oder Informationen werden an Dritte, die für die Funktionsfähigkeit von modernfamilies nicht notwendig sind, nicht weitergegeben.
2. modernfamilies ist berechtigt, ohne weitere Kontaktaufnahme mit betroffenen Teilnehmern, Informationen/Daten aus dem social network zu entfernen oder Teilnehmer überhaupt aus dem network auszuschließen, wenn Gründe vorliegen, die auf eine regelwidrige Nutzung von modernfamilies hinweisen. Ansprüche auf Nutzung von modernfamilies sowie bei Entfernung von Inhalten oder Sprerren einzelner Teilnehmer gegen modernfamilies sind ausdrücklich ausgeschlossen.
modernfamilies führt keine inhaltliche Prüfung der eingestellten Informationen oder Daten im Vorhinein durch.
3. Die Teilnehmer versichern, dass ihre Teilnahme an modernfamilies ausschließlich zu privaten Zwecken, insbesondere familiären Zwecken erfolgt.
Die Teilnehmer versichern weiters, dass sie über die notwendigen Rechte an den eingestellten Daten und Informationen verfügen und dass sie im Besonderen bei der Eingabe von Daten Dritter die Einwilligung zur Einstellung derartiger Daten bei den Betroffenen eingeholt haben. Im Falle der Einstellung von Daten Dritter ist der Einsteller dieser Daten/Informationen für die Richtigkeit derselben und Zulässigkeit der Einstellung verantwortlich, und zwar so, als würden es seine eigenen Daten/Informationen sein.
4. Wenn sich ein Teilnehmer entscheidet, nicht mehr an modernfamilies teilzunehmen, so wird modernfamilies alles ihr mögliche unternehmen, insb in ihrem Einflussbereich, um Daten und Informationen des Betroffenen zu löschen. modernfamilies kann naturgemäß aber nicht garantieren, dass Daten und Informationen, die nicht oder nicht mehr in ihrem Einflussbereich stehen, auch tatsächlich flächendeckend gelöscht sind oder entfernt werden.
5. modernfamilies haftet nicht für eine bestimmte Verfügbarkeit oder Erfolg des Dienstes. Eine Haftung von modernfamilies für allfällige Daten- oder Informationsverluste bzw Daten- oder Informationsirrleitungen besteht nicht.
6. Es steht modernfamilies letztlich frei, ihren Dienst jederzeit einzustellen. In diesem Fall würde modernfamilies innerhalb angemessener Zeit zuvor die Teilnehmer entsprechend informieren. Mit der Einstellung von modernfamilies werden sämtliche Daten und Informationen, die sich im System von modernfamilies befinden, unwiederbringlich gelöscht. Ein Anspruch welcher Art auch immer im Zusammenhang mit der Löschung von Daten oder Informationen kann gegenüber modernfamilies nicht geltend gemacht werden.
7. Ergänzt werden diese rechtliche Rahmenbedingungen durch die „Spielregeln“ von modernfamilies; diese Spielregeln sind auch bei der Auslegung dieser rechtlichen Rahmenbedingungen heranzuziehen.